Von Maik Bohne - zuerst erschienen auf Standard.at
Barack Obama ist
zum 44. Präsident der USA gewählt worden. Was für ein Sieg, was für eine
Wahlnacht, was für eine Wahlbeteiligung! Die Umfrageinstitute hatten den
47-jährigen Senator aus Illinois zwar seit langem vor John McCain gesehen, dass
Obama aber mit 364 Elektoren und über sieben Millionen Wählerstimmen Vorsprung gewinnen
würde, hatten nur die kühnen Optimisten erwartet.
Der Aufstieg
Barack Obamas fasziniert. Selten wurde in der amerikanischen Politik, die nicht
gerade arm an Aufsteigergeschichten ist, eine solche Erfolgsstory geschrieben. Ein
nahezu unbekannter Politiker mit ungewöhnlichem Namen und schwarzer
Hautfarbe hat es innerhalb von fünf Jahren geschafft, von einem talentierten
Landtagsabgeordneten in Illinois zum Präsidenten der USA aufzusteigen. Bereits
im episch anmutenden Vorwahlkampf gegen
die siegesgewisse Hillary Clinton hatte Obama gezeigt, welches Potenzial in ihm
und in seiner Kampagne steckte. Mit seinem Sieg gegen John McCain ist nun auch
den letzten Zweiflern klar, dass wir es hier mit einem außergewöhnlichen
Phänomen zu tun haben, das die politische und kommunikative Landschaft auf
Jahre hinaus prägen wird.
Fragt man ganz
allgemein nach den Erfolgsfaktoren Obamas, dann fallen schnell die Stichworte
Charisma, Authentizität und mitreißende Rhetorik. In der Tat hat es selten
einen Politiker gegeben, der mit seiner Botschaft des Wandels so eindringlich
den Zeitgeist getroffen hat. Selten hat es eine Kampagne gegeben, die so
konsequent in eine übergeordnete
Erzählung eingebunden war. Eine Erzählung, die Obamas Botschaft des
Wandels, der Hoffnung und des Brückenbauens eng mit seiner Lebensgeschichte,
aber auch mit dem positiv-optimistischen Narrativ des Amerikanismus verknüpfte.
Mehr als Charisma
Barack Obama ist
jedoch mehr als ein talentierter Politiker mit einer guten Botschaft, er ist
mehr als ein guter Rhetoriker mit Intellekt. Obama wusste von Beginn seiner
Kampagne an, dass Charisma nicht ohne Organisation auskommt, dass
Ausstrahlungskraft eine soziale Dimension braucht. So konsequent wie kein
anderer Kandidat vor ihm nahm er deshalb eine neue Wahlkampfphilosophie an, in
deren Mittelpunkt der direkte Dialog mit dem Bürger stand. Sein
basisdemokratisches Credo hieß: „Jeder Unterstützer ist ein Botschafter!“
Es
ermöglichte ihm, aus einer anfangs simplen Botschaft eine echte soziale
Bewegung zu formen, die auf dem Höhepunkt des Wahlkampfes auf mehr als fünf
Millionen Freiwilligen basierte, die für den Kandidaten von Haus zu Haus
gingen, telefonierten, Partys veranstalteten und das Gespräch im Freundes-,
Familien- oder Kollegenkreis suchten. Obama wollte keine normale Wahlkampf-PR machen,
sondern eine neue Form des basisnahen, dezentralen, lebensnahen Dialogs mit und
in der Gesellschaft organisieren. Diese Philosophie propagierte der Kandidat immer
wieder mit einem seiner eindringlichsten Zitate des Wahlkampfes: „This election is not about me, it is about YOU.“
So weit, so gut.
Wie aber wird Barack Obama nach der Wahl agieren? Die Aussichten für eine
erfolgreiche Präsidentschaft erscheinen auf den ersten Blick sehr günstig.
Obama verfügt über eine solide UND homogene Mehrheit, die in den USA nahezu
ohne Präzedenz ist. Sein Charisma und seine rhetorischen Fähigkeiten werden
helfen, die kommunikativen Machtmittel, die dem obersten Meinungsführer des
Landes zur Verfügung stehen, effektiv einzusetzen. Hinzu kommt Obamas eigene
Massenbewegung, die er dazu nutzen wird, um wankelmütige Kongressabgeordnete von
seiner Regierungsagenda zu überzeugen. Sein digitales Adressbuch ist mittlerweile
in der Tat größer als das vieler Interessengruppen in Washington, DC.
Projektionsfläche mit Nachhaltigkeit?
Und doch wird
Barack Obama keine allzu lange Phase des politischen Honeymoons haben. Der
Politnovize, der während des Wahlkampfes als offene Projektionsfläche für seine
Unterstützer diente, hat unendlich viele Hoffnungen geweckt. Hoffnungen, die
nur schwer zu erfüllen sind. Will Obama keinen katastrophalen Regierungsstart
erleben - Bill Clinton lässt grüßen -, dann muss er schnell den Sprung von der
Rhetorik zur Substanz, von der Inspiration hin zu politischer Führung, vom
Wahlkampfenthusiasmus hin zu legislativer Nachhaltigkeit schaffen.
Dazu braucht
er eine klare Prioritätenliste. Denn auch wenn Obama mit der populistischen
Botschaft angetreten ist, das verhasste Washington, DC, radikal zu ändern, so
wird er maximal zwei größere Reformvorhaben durch den Kongress bekommen. Die
Mühlen der Gesetzgebung werden auch in einem demokratisch dominierten Umfeld
langsam mahlen. Kein Mensch weiß, wie stark und schnell sich Obama von der
legislativen Kärrnerarbeit frustrieren lässt. Exekutive Erfahrung hat er ja
bisher noch keine.
Hinzu kommen die
Begehrlichkeiten der liberalen Ausschussvorsitzenden im Parlament, die ihr
halbes politisches Leben auf den Tag gewartet haben, an dem sie endlich Politik
gestalten können, ohne Rücksicht auf ihre konservativen Gegenspieler in der republikanischen
Partei nehmen zu müssen. Von den ökonomischen und gesellschaftlichen
Verwerfungen, die die Finanzkrise in den Vereinigten Staaten anrichten wird,
war hier noch gar nicht die Rede. Nüchtern betrachtet ist der Spielraum für
Wandel in Zeiten eines substantiellen Wirtschaftsabschwungs und eines
überbordenden Haushaltsdefizits extrem gering. „What happened to the politics of hope and change?“
Diese Frage
könnte schnell zu einem geflügelten Motto für Obamas politische Gegner werden. Gerade
das weiterhin gut geölte und ideologisierte Conservative
Movement wird Obama massiv unter Druck setzen. Schon jetzt freuen sich
einige Führer der Bewegung auf die Präsidentschaft eines liberalen Demokraten,
der für sie zu einem Jungbrunnen werden könnte.
Wir wollen in
Zeiten des Triumphes aber nicht den Schwarzmaler spielen. Ein Präsident Obama
hat ohne Frage das Potenzial, zum Hoffnungsträger einer ganzen Generation zu
werden. Regiert er inklusiv und transparent, smart und unaufgeregt,
idealistisch und realistisch, mit gutem Personal und positiver Rhetorik, dann
kann er ohne Zweifel ein zweiter Franklin D. Roosevelt werden. Barack Obama
betont immer wieder, dass es ihm um eine neue Sichtweise auf Regierungshandeln
in den USA geht. Er will weg von den alten Debatten über zu viel oder zu wenig Staat. Er möchte ganz einfach intelligent
regieren. Das fehlte den USA allzu oft in den vergangenen acht Jahren.
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